Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine GeschaeftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Kinderbetty GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („im Folgenden „Nutzungsbedingungen“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Leistung an den Besteller vorbehaltlos erbringen.

1.2 Diese AGB gelten für alle bei Kinderbetty unter www.kinderbetty.de angebotenen Kinderbetten (nachfolgend als „Kinderbetten“ bezeichnet).

1.3 Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns ein Geschäft abschließt.

2. VERTRAGSSCHLUSS

2.1 Grundsätzlich und soweit nicht ausdrücklich anderweitig mit Kinderbetty vereinbart, stellt Ihre Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags dar. Durch die Anmeldung als registrierter Nutzer einer der in Ziffer 1.2 genannten Online-Dienste, z.B. unter Markierung des auf der Registrierungsseite befindlichen Kästchens „Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen, verstanden und stimme ihnen zu.“, senden Sie Bestellungen hinsichtlich dieser Online-Dienste ab. Der Nutzungsvertrag hinsichtlich eines unserer Online-Dienste kommt jeweils durch Bestätigung der Bestellung durch uns bzw. spätestens mit Zusendung der Zugangsdaten an Sie zustande.

2.2 Sie haben vor Abschluss der Bestellung jederzeit, z.B. über den Button „Zurück“, die Möglichkeit, den Bestellvorgang zu unterbrechen, um Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren.

3. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

3.1 Soweit Sie einen Service über den Webshop von Kinderbetty bezogen haben, ist die einschlägige Belehrung über ein Widerrufsrecht für Verbraucher in den allgemeinen Geschäftsbedingungen / Bestellung des Webshops von Kinderbetty einsehbar. Zudem wird ihnen der Text der Belehrung bei der Bestellung per E-Mail übermittelt.

4. LEISTUNGSUMFANG

4.1 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist bei der Bestellung von angebotenen Kinderbetten die Erbringung und die Zustellung von Ihnen gewählten Kinderbetten bei Kinderbetty nach Maßgabe des von Ihnen gewählten Bestellangebots. Der Leistungsumfang (inhaltlicher und zeitlicher Umfang, Art und sonstige Merkmale des Angebots, einschließlich der Nutzungsbedingungen) aber auch Zahlungsmodalitäten, Fälligkeiten und Laufzeit bestimmen sich insbesondere nach den Angaben im Bestellangebot.

4.2 Funktionsstörende Handlungen

Handlungen, die darauf ausgerichtet sind, den Service oder die dazugehörigen Webseiten funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.

4.3 Rechte an Inhalten

Sämtliche auf den zum gewählten Service gehörigen Websites veröffentlichten Inhalten, insbesondere Layouts, Designs, Bilder, Programme, Texte und sonstige Informationen (nachfolgend insgesamt als „Inhalte“ bezeichnet) sowie jede Software, die im Zusammenhang mit der Erbringung von Services eingesetzt wird, stehen im Eigentum von Kinderbetty und unterliegen dem Urheberrecht sowie ggf. weiteren rechtlichen Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums. Vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften und nachstehender Ziffer 4.7 ist es Ihnen daher nicht gestattet, diese Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, weiterzugeben, zu verändern oder zu bearbeiten, zu speichern, zu übertragen, davon abgeleitete Werke zu schaffen oder Dritten die Nutzung der Inhalte zu gestatten. Ohne Genehmigung von Kinderbetty ist es nicht gestattet, den gewählten Online-Dienst für die Veröffentlichung oder Weitergabe von Werbe- oder sonstigen verkaufsfördernden Materialien zu nutzen oder andere Nutzer der Seite zum Gebrauch bzw. zur Inanspruchnahme bestimmter Waren oder Dienstleistungen zu bewegen. Unzulässig ist auch die Nutzung des Services oder Teilen davon für kommerzielle Zwecke, gleich welcher Art, zu nutzen, insbesondere weiterzuverkaufen, nachzuahmen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Unzulässig ist auch die Nutzung dieser Websites insbesondere auch zum Zwecke rechtswidriger Handlungen. Ebenso unzulässig ist die Nutzung der betreffenden Websites zur Weitergabe von öffentlich verfügbaren Informationen oder Shareware zum Zweck der persönlichen Gewinnerzielung bzw. sich der auf den Websites verfügbaren Dienste bzw. Einrichtungen zu bedienen, um mehrere Kopien gemeinfreier Daten/Informationen bzw. von Shareware zu verbreiten.

4.4 Hyperlinks

Auf den zum gewählten Online-Dienst gehörigen Websites können Verknüpfungen (Hyperlinks) zu anderen Websites oder Quellen veröffentlicht werden. Dies dient ausschließlich der erleichterten Nutzung. Knderbetty übernimmt keine Verantwortung für die Verfügbarkeit externer Websites oder Quellen, auf die von dieser Seite aus verwiesen wird.

4.5 Datenverarbeitung und Datenschutz

Kinderbetty sichert zu, Ihre Daten vertraulich zu behandeln. Ihre personenbezogenen Daten werden elektronisch verarbeitet. Die Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt mit Sicherungsmaßnahmen, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen.

5 VERHALTENSREGEL

5.1 Jeder Nutzer darf nur solche Beiträge und Materialien auf der Seite zur Verfügung stellen und/oder zugänglich machen, die im Einklang mit dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht stehen. Ist der betreffende Bereich der Seite auch Minderjährigen zugänglich, hat er dies entsprechend zu berücksichtigen und insbesondere auch die geltenden rechtlichen Jugendschutzvorgaben einzuhalten. Jeder Nutzer hat ferner sicherzustellen, dass seine Inhalte und Materialien frei von Rechten Dritter sind oder er vorab die entsprechenden Nutzungsrechte hierfür eingeholt hat.

5.2 Die Nutzer haben sich gegenseitig mit der gebotenen Höflichkeit zu behandeln. Es ist insbesondere untersagt, andere zu täuschen oder zu beleidigen. Ferner ist es verboten, anderen Nutzern unaufgefordert Werbung zuzusenden. Auch das wiederholte Einbringen von themenfremden Beiträgen ist untersagt.

5.3 Über die Veröffentlichung eines Beitrags entscheidet der Verwalter der Community bzw. des Forums. Darüber hinaus, is Kinderbetty berechtigt, themenfremde, rechtswidrige oder anstößige Beiträge von Nutzern jederzeit von der Seite zu entfernen.

6. PREISE

6.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Den Anteil der Mehrwertsteuer weisen wir auf jeder Rechnung aus. Preisänderungen aufgrund von Druckfehlern und Irrtum behalten wir uns vor.

7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

7.1 Bestellungen von Kunden aus Deutschland werden erst nach Zahlung per Kreditkarte oder PayPal bearbeitet. Im Übrigen ergeben sich die Zahlungsbedingungen aus dem von Ihnen gewählten Angebot und können dort eingesehen werden

7.2 Zahlungsansprüche werden entsprechend den Angaben im jeweiligen Bestellangebot fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.

8. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS BEI ONLINE-SERVICES

8.1 Kinderbetty gewährleistet nicht, dass der von Ihnen gewählte Online-Service zu jeder Zeit ohne Unterbrechung zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen wird.

 

9. HAFTUNG

9.1 Die in den von Kinderbetty angebotenen Kinderbetten weisen hohe Qualität auf, die nach bestem Wissen und Gewissen hergestellt sind. Haftung von Kinderbetty für leichte Fahrlässigkeit, außer in Fällen wesentlicher Vertragsverletzungen, wird hiermit insoweit ausgeschlossen.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

10.1 Der zwischen Ihnen und Kinderbetty abgeschlossene Vertrag unterliegt dem deutschen Recht und ist nach diesem auszulegen und zu interpretieren.

10.2 Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt.